Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma
aux Schwalmstadt GmbH
Wierastr. 20
D-34613 Schwalmstadt
Stand: Januar 2015
 
§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der aux Schwalmstadt GmbH (im Folgenden: aux Schwalmstadt) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt und gespeichert werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von aux Schwalmstadt auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

2. Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Kaufen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an aux Schwalmstadt absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit aux Schwalmstadt ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei aux Schwalmstadt eingegangen ist.

3. Der Vertrag mit aux Schwalmstadt kommt zustande, wenn aux Schwalmstadt dieses Angebot annimmt, indem aux Schwalmstadt das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

4. Kann aux Schwalmstadt das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

5. aux Schwalmstadt speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Auf Wunsch stellt aux Schwalmstadt eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Kosten des Widerrufs

1. aux Schwalmstadt ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von aux Schwalmstadt durchgeführt werden, übernimmt aux Schwalmstadt die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

2. Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert aux Schwalmstadt eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

3. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

4. Insbesondere bei sperrigen Elektronikartikeln (vergleichbar Waschmaschine, Kühlschrank) erfolgt die Lieferung bis zur Haustür.

5. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

§ 4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

1. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. aux Schwalmstadt akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit aux Schwalmstadt eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

3. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung mit PayPal® erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über sein PayPal®-Konto im Rahmen des Bestellvorgangs.

4. aux Schwalmstadt behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von aux Schwalmstadt anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

6. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von aux Schwalmstadt.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (aux Schwalmstadt GmbH, Wierastr. 20, 34613 Schwalmstadt, E-Mail: info@GPS-Kassel.de, Telefon +49 (0) 6691/22130, Fax: +49 (0) 6691/22187) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweise:

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z.B. Blumen).

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Datenträgern (z.B. CD, DVD, Speicherkarte) mit Ton- oder Videoaufnahmen, Navigationssoftware oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies gilt auch für den gesamten Artikel, wenn der Datenträger Teil eines Artikels ist.

(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 g Abs. 2 BGB.

§ 6 Gewährleistung

1. aux Schwalmstadt wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

2.Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 7 Haftung

aux Schwalmstadt schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

§ 8 Datenschutz

aux Schwalmstadt verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

§ 9 Kundenrezensionen

Verfasst der Kunde für von aux Schwalmstadt angebotene Titel eine Kundenrezension, ist aux Schwalmstadt berechtigt, diesen Text in allen Webshops sowie Social Media Auftritten der aux Schwalmstadt GmbH anzuzeigen. aux Schwalmstadt behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von aux Schwalmstadt überein.

§ 10 Entsorgung und Umwelt

1. Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an die aux Schwalmstadt GmbH, Wierastr. 20, 34613 Schwalmstadt geschickt oder abgegeben werden.

2. Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll

§ 11 Anschriften

1. Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
aux Schwalmstadt GmbH
Wierastr. 20
34613 Schwalmstadt
Deutschland
E-Mail: info@GPS-Kassel.de
Telefon: +49 (0) 6691 / 22130 - Zu den Geschäftszeiten
Fax: +49 (0) 6691 / 22187
Registergericht: AG Marburg HR B6539, Ust.-Idnr. DE 194582177
Geschäftsführer: Armin Happel

2. Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und aux Schwalmstadt gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Schwalmstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

3. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.